Kantonsrat
Freiheit - Gemeinsinn - Fortschritt

Dieter Kläy

Politik

  • seit 8. Mai 2023 Mitglied der kantonsrätlichen Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit

  • 1. April 2003 - 24. Oktober 2023 Präsident FDP Winterthur

  • 2015 - 2023 Mitglied der Geschäftsleitung des Zürcher Kantonsrates

  • 8. Mai 2017 bis 4. Mai 2020 Mitglied des Präsidiums des Zürcher Kantonsrates (6. Mai 2019 bis 4. Mai 2020 als Präsident)

  • 2013 - 2015 Mitglied der kantonsrätlichen Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit

  • 2011 - 2014 Mitglied der kantonsrätlichen Justizkommission

  • 2007-2011 Mitglied und Vizepräsident der Kommission Staat & Gemeinden des Zürcher Kantonsrats

  • 2004-2007 Mitglied der kantonsrätlichen Aufsichtskommission für die Zürcher Kantonalbank

  • seit 2009 Delegierter der Stadt Winterthur in der RWU - Regionalplanung Winterthur und Umgegung, seit 2022 Revisor RWU

  • seit 2008 Vizepräsident der FDP Kanton Zürich

  • 2006 - 2014 Mitglied der Kommission zur Förderung des offentlichen Verkehrs der Stadt Winterthur

  • seit 2003 (12.03 - 5.11) bzw. 2011 (11.11) Mitglied des Zürcher Kantonsrates

  • seit 2003 Präsident der interparteilichen Konferenz Winterthur

  • seit 2000 Vorstandsmitglied der FDP Kanton Zürich

  • 2003/2004 Präsident des Grossen Gemeinderates Winterthur

  • 1996 - 2006 Mitglied des Grossen Gemeinderates Winterthur

Meine politischen Interessen sind breit gefächert. Sie reichen von Haushalts-, Finanz-, Bildungs- und Stadtentwicklungsfragen bis hin zu Kultur und Sport.

In jüngster Zeit habe ich mich insbesondere für zukunftsorientierte Verkehrslösungen und attraktive Wohnmöglichkeiten eingesetzt sowie für eine Stärkung von Winterthur als attraktivem Bildungs- und Kulturzentrum. Wichtig ist mir auch eine nachhaltige Sanierung der städtischen Finanzen.

Als es im Grossen Gemeinderat (GGR) beispielsweise um die Umstrukturierung der Stadtverwaltung in eine Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) ging, habe ich dazu beigetragen, dass das Parlament Ende 2005 zum ersten Mal ein Budget mit Globalkrediten verabschieden konnte.

Der Höhepunkt meiner bisherigen politischen Karriere war 2003 die Wahl zum Präsidenten des Grossen Gemeinderats von Winterthur. Es war mir Herausforderung und Freude zugleich, den Parlamentsbetrieb zu leiten, für ein gutes Klima zu sorgen und mich dafür einzusetzen, dass alle Beteiligten zu Wort kamen.

Von Dezember 2003 bis Mai 2011 habe ich die Stadt Winterthur und meine Wählerinnen und Wähler im Kantonsrat vertreten. Seit November 2011 politisiere ich wiederum im Kantonsrat.

Meine Schwerpunkte:

  • Sicherung und Ausbau der kulturellen Vielfalt Winterthurs 

  • grosses Angebot an Aus- und Weiterbildung als wichtige Voraussetzung für wirtschaftlichen Aufschwung

  • nachhaltige Gesundung des Stadthaushaltes

  • Reform des kantonalen Finanzausgleichs unter spezieller Berücksichtigung der Besonderheiten Winterthurs

  • stadteigene Anstrengungen, um Ausgaben und Einnahmen mittelfristig in Einklang zu bringen

  • keine weiteren Gebührenerhöhungen

  • mittelfristige Senkung der städtischen Steuerbelastung über den Maximalsteuerfuss hinaus

  • bedürfnisorientiertes Stadtmarketing mit guten Rahmenbedingungen für den Arbeitsplatzstandort Winterthur

  • bessere grossräumige Führung des Privatverkehrs zur Entlastung der Stadt

  • Erhalt des Parkplatzangebotes in der Innenstadt

  • angemessenes, solidarisches Mittragen von Immissionen wie Fluglärm und Durchgangsverkehr, aber konsequente Bekämpfung von Mehrbelastungen zu Ungunsten der Stadt

  • Förderung sportlicher und kultureller Vielfalt, vor allem auf der Basis privater Initiative

FDP

Sie wählen. Wir bewegen. Freiheit - Gemeinsinn - Fortschritt

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger

Immer mehr Aufgaben an den Staat delegieren. Und zu allem Neuen „Nein“ sagen. Dies sind die zwei Grundmuster, welche die Politik der letzten Jahre geprägt haben. Die FDP liefert neue Ansätze für nachhaltige Lösungen. Und bringt so die blockierte Politik in Fahrt. Unsere Ziele:

Umweltpolitik

Natur und Energie auch noch für unsere Kinder!

Finanzpolitik

Geld auch noch für die Projekte unserer Kinder!

Schulpolitik

Bahn frei für zukunftsgerichtete Ausbildung!

Sozial- und Gesundheitspolitik

Engagement soll sich lohnen!

Wirtschaftspolitik

Freiraum für Innovation und neue Arbeitsplätze!

Meine Schwerpunkte:

Umweltpolitik

Eine intakte Umwelt, zukunftsträchtige Energieträger und konstante Energieversorgung!

Eine gesunde Umwelt ist Voraussetzung für eine Gesellschaft mit Lebensqualität und solider Wirtschaftsentwicklung. Ziel unserer Energiepolitik ist eine konstante und nachhaltige Energieversorgung. Sorgfältige Energienutzung und die Erforschung erneuerbarer Energien sollen gefördert werden. Die Umwelt soll auch für unsere Kinder intakt sein. Sie sollen zukunftsträchtige Energieträger nutzen können.

Schulpolitik

Mehr Krippenplätze fürs gleiche Geld – dank einfacherer Regeln!

Familienergänzende Betreuungsstrukturen im Vorschul- und Schulalter dienen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – eine Win-Win-Situation für Eltern, Kinder, Unter­nehmen und für die Gesellschaft. In verschiedenen Vorstössen auf lokaler und kantonaler Ebene fordern wir nicht einfach mehr Geld vom Staat, sondern einfachere Regeln für Krippengründungen und deren Betrieb. Damit fürs gleiche Geld mehr Krippenplätze entstehen.

Sozial- und Gesundheitspolitik

Verselbständigte Spitäler, die besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung reagieren können!

Richtige Anreize helfen, dass investiertes öffent­liches Geld auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik zu Eigenengagement anregt und nur da eingesetzt wird, wo es wirklich gebraucht wird.

In der Winterthurer Sozialpolitik werden liberale Instrumente angewendet. Als Beispiel sei das Projekt „Passage“ erwähnt, das vor einem Sozialhilfebezug einen einmonatigen Arbeitseinsatz verlangt. Die Wirkung: Eine drastische Reduktion der Fallzahlen. Missbräuche müssen konsequent aufgedeckt und geahndet werden. Im Kantonsrat engagieren wir uns dafür, dass sich Ar­beiten auch für Sozialhilfebezüger lohnt.

Das Winterthurer Kantonsspital gilt dank der Patientenzufriedenheit und seinen effizienten Strukturen als eines der führenden Spitäler im ganzen Kanton. Dieses Jahr wurde es verselbständigt, weshalb es noch besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung reagieren kann. Mit unserem Engagement haben wir bei der gesetzlichen Grund­lagen­arbeit in Richtung Verselbständigung mitgewirkt.

Finanzpolitik

Richtige Anreize im Finanzausgleich, die alle entlasten!

Ein neuer kantonaler Finanzausgleich soll mittelfristig alle Zürcher Gemeinden und den Kanton entlasten. Alle Gemeinden sollen ihre finanzielle Situation aus eigener Kraft verbessern können. Sie sollen ihren Steuerfuss selber festlegen und Reserven bilden können; Städte benötigen zusätzlich eine Abgeltung ihrer Zentrumslasten. All dies blieb Winterthur bisher verwehrt. Der Entwurf des Regierungsrates für einen neuen Kantonalen Finanzausgleich erfüllt all diese Forderungen. Endlich vorwärts gegangen ist es wohl auch dank dem Druck eines entsprechenden Vorstosses aus unseren Reihen, der Winterthurer FDP.

Kantonsrat

Dieter Kläy, Kantonsrat seit 2003 bzw. 2011, Kantonsratspräsident 2019/2020

Gemeinderat 1996 - 2006, Gemeinderatspräsident 2003/2004 (heute Stadtparlament).

Im Kantonsrat engagiere ich mich in Wirtschafts-, Verkehrs- und Bildungsfragen. Im Interesse Winterthurs und des Stadtrates habe ich mich für die Südostumfahrung und den Heiligbergtunnel mit der tiefer gelegten Vogelsangstrasse eingesetzt. Ebenso habe ich mich für die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die S-Bahn-Station Försterhaus (Töss) stark gemacht. Auch künftig will ich mich für eine vernünftige Verkehrsentlastung der Stadt und einen Ausbaus des öffentlichen Verkehrs einsetzen. So habe ich mich unter anderem zusammen mit der FDP für den Brüttemer Eisenbahntunnel engagiert, für welchen ein Projektierungskredit mit der FABI-Vorlage (Finanzierung Ausbau Bahnverkehr) in der Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 gesprochen worden ist.

Beruflich und politisch setze ich mich für gewerbliche Anliegen und eine nachhaltige Umweltpolitik ein - die Voraussetzung für eine Gesellschaft mit Lebensqualität und solider Wirtschaftsentwicklung. Eine sorgfältige Energienutzung und die Erforschung erneuerbarer Energien sollen gefördert werden. Die Umwelt soll auch für unsere Kinder intakt sein, damit auch sie in Zukunft unsere Energieträger nutzen können. Für Wirtschaft und Gewerbe will ich mehr unternehmerische Freiheit und weniger Umverteilung. Sinnvolle Anreize sind richtig. Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen soll das Engagement von Firmen in Ausbildung und Umweltschutz stärker berücksichtigt werden. Winterthur gibt viel Geld für Kultur und Infrastruktur aus. Ich unterstütze Bestrebungen nach einer fairen Abgeltung unserer Leistungen. Als Bildungs- und Fachhochschulstandort soll Winterthur auch in Zukunft wachsen und eine attraktive Wohn-, Arbeits- und Ausbildungsstadt sein.

Als Erstunterzeichner eingereichte Vorstösse:


246/2004

21.06.2004

Anfrage

Fachhochschulstandort Winterthur unter Druck

464/2004

09.03.2005

Anfrage

Lage bezüglich B- und C-Ereignisse

78/2005

14.03.2005

Anfrage

Motivationsfaktoren für die engere Zusammenarbeit von Gemeinden und Gemeindefusionen

80/2006

31.05.2006

Anfrage

Auslage von Angebotsunterlagen von Organisationen der Arbeit beim RAV und Informationspolitik an Stellen Suchende

286/2006

13.12.2006

Anfrage

Unterschutzstellung des Sulzer-Wohlfahrtshauses in Oberwinterthur

21/2007

18.04.2007

Anfrage

Wirksame Bekämpfung der Jugendgewalt

68/2007

26.02.2007

Anfrage

Zusammenarbeit und Koordination zwischen Jugend- und Oberstaatsanwaltschaft

331/2007

05.12.2007

Dringliche Anfrage

Südostumfahrung Winterthur und Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Kanton Zürich

343/2007

12.11.2007

Anfrage

Bekämpfung im Internet angekündigter Amokläufe

48/2008

16.04.2008

Anfrage

Nutzen der Personenfreizügigkeit für den Wirtschaftsstandort Zürich

171/2008

28.04.2008

Anfrage

Stand der Umsetzung der Standstreifenbewirtschaftung auf der A 1 im Abschnitt Oberwinterthur - Töss und Planungen bezüglich Verkehrsmanagement

229/2008

23.06.2008

Anfrage

Bildungsfinanzierung

285/2008

05.11.2008

Anfrage

Verfügbarkeit von Schulplätzen an internationalen Schulen als wichtiger Beitrag im Standortwettbewerb

355/2008

14.01.2009

Anfrage

Defibrillatoren auf den Fahrzeugen der Kantonspolizei

369/2008

17.12.2008

Anfrage

Engagement des Regierungsrates im Hinblick auf die Volksabstimmung über die Bilateralen Verträge vom Februar 2009

172/2009

08.06.2009

Anfrage

Dunkelziffer bei Jugendkriminalität

55/2012R12055_Gleis-Feldmeilen

06.02.2012

Anfrage

Verwendung des Rahmenkredits für die Beteiligung des Staates am Ausbau von SBB-Anlagen [4. Teilergänzung S-Bahn] und das in Planung begriffene Wendegeleis Herrliberg-Feldmeilen

126/2012R12126_Larmschutzmassnahmen-A-1

23.04.2012

Anfrage

Lärmschutzmassnahmen auf der A1-Umfahrung

rund um Winterthur

 149/2012R2012149_Bahnstation_Schloss_Laufen

04.06.2012

Anfrage

Aufhebung der Bahnstation Schloss Laufen

am Rheinfall

133/2013R13133_Folgen-1-zu-12_Initiative

22.04.2013

Anfrage

Auswirkungen der Annahme der Volksinitiative

«1:12 – Für gerechte Löhne» auf den Kanton und die Gemeinden

im Kanton Zürich

14/2014K14016_Folgen_Mindestlohninitiative

20.01.2014

Anfrage

Mögliche Folgen einer Annahme

der Mindestlohninitiative für den Kanton Zürich

200/2014R14200

294/2014R14294-Wegzug-SoE-ZHAW-aus-Winterthur

63/2015R15063_1

76/2015K15076

221/2015R15221_2

314/2016R16314

360/2016R16360


163/2017R17163_2

73/2018R18073

166/2020R166_2020

323/2020Antwort_RR_323-2020_Gesundes_Augenmass_in_der_Maskentragpflicht

143/2021143_2021_Strategie-im-Umgang-mit-Jugendgewalt_1

Bericht Strategien im Umgang mit Jugendgewalt143a_2021_Postulat_Strategien_Jugendgewalt_2

161/2021161_121-Lernende-durfen-nicht-durch-die-Maschen-fallen

305/2021305_2021_Tempo-30-bei-Blaulichtorganisationen

420/2021420_2021_E-TLF

404_2022404_2022_Leistungsfahigkeit_Strassennetz

415_2023414_1

46_202446_2024

94_202494_2024_Forsterhaus

176_2024176_2024_Einmischung-Regierungsrat

282_2024282_2024-Auswirkungen-Sparprogramm_Bund

6_20256_2025_verkehrorientierte_Strassen

258_2025258_2025_Bildungsrat

209_2025209_2025_Dienstbarkeiten

223_2025223_2025_Amtsnotariat

410_2025_410_2025_Status-S_Arbeitsmarkt_1

12.11.2014

20.01.2015

29.4.2015

29.4.2015

18.11.2015

14.12.2016

25.1.2017


27.9.2017

23.5.2018

24.6.2020

4.11.2020

3.5.2021

10.5.2021



15.9.2021

15.12.2021

11.1.2023

6.3.2024

10.4.2024

12.6.2024

26.4.2024


27.11.2024

2.4.2025

25.8.2025

22.10.25

29.10.25

25.3.26

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage


Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Postulat

Postulat


Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage


Anfrage

Anfrage

Anfrage



Anfrage

Anfrage

parlamentarische Initiative

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Minergie im Kanton ZH. Ist finanzrechtlich alles im Lot?

Pläne für einen Wegzug der SoE ZHAW aus Winterthur


Übertritte vom Gymnasium an die Fachhochschule

Folgekosten des neuen Radio- und Fernsehgesetzes und der neuen Billag-Mediensteuer

Gestaltungsplan Kantonsspital Winterthur

Finanzierung der Berufsschulen ab 1.1.2017


An'Nur-Moschee in Winterthur

NAF-Gelder für multimodale Verkehrsinfrastruktur

Gewerbliche Fahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen

Verzicht von Baubewilligungen für Strassencafés und -restaurants

Gesundes Augenmass in der Maskentragpflicht

Strategien um Umgang mit Jugendgewalt

Jugendliche dürfen wegen wirtschaftlicher Krisen nicht durch die Maschen fallen

Tempo 30 und Auswirkungen in den Städten auf die Einsatzbereitschaft von Blaulichtorganisationen

Elektro-Tanklöschfahrzeug: Ökobilanz und Erfüllung der Leistungsanforderungen über die Gesamtlebensdauer

Nachweis der Leistungsfähigkeit des Zürcher Strassennetzes gemäss Art. 104 Abs 2bis KV

Ausschreibung digitaler Signaturen durch eOperations

Millionenteure Mobilitäts-App

S-Bahnstation Försterhaus Winterthur

Einmischung des Regierungsrates in kommunale Abstimmungskämpfe
Auswirkungen des Sparprogramms des Bundes auf den Kanton Zürich

Verkehrsorientierte Strassen in den Städten Zürich und Winterthur

Transparenz und Interessenbindungen der Bildungsrätinnen und Bildungsräte

Innenverdichtung und Dienstbarkeiten

Amtsnotariate

Integration von Personen mit Status S
in den Arbeitsmarkt 

Als Mitunterzeichner eingereichte Vorstösse:

77/2004

24.02.2004

Anfrage

Selbstkorrektur von Beschlüssen der Gemeindeparlamente

406/2004

09.02.2005

Anfrage

Ausschreitungen in Winterthur

10/2005

06.04.2005

Anfrage

Verkehrskonzept A4 / S33

336/2005

01.12.2008

Postulat

Pilotprojekt „Zusammenarbeit statt Zentralisierung“ im Rahmen der Agglomerationsprogramme

128/2006

12.07.2006

Anfrage

Notmassnahmen in der Lehrstellenfrage

194/2006

03.07.2006

Anfrage

Standstreifenbewirtschaftung

147/2007

11.02.2008

Motion

Limitierung der Staatsgarantie im Kantonalbankgesetz

196/2007

18.06.2007

Anfrage

Konzept und Koordination in der Weiterbildung

112/2008

23.04.2008

Dringliche Anfrage

1. Mai und Sicherheit

241/2008

24.11.2008

Postulat

Überprüfung und Erweiterung des Anforderungsprofils für Dozierende an den Fachhochschulen

249/2008

01.10.2008

Anfrage

Studierende mit ausländischer Zulassungsberechtigung / Fachhochschulabschlüssen an Zürcher Fachhochschulen oder an der Universität Zürich

256/2008

24.09.2008

Anfrage

Entscheid des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) gegen den gekröpften Nordanflug (GNA)

257/2008

07.07.2008

Anfrage

Rahmenbedingungen für Studierende mit im Ausland erworbenen Fähigkeitsausweisen zur Qualitätssicherung der Zürcher Hochschulen (Universität und Fachhochschulen)

288/2008

12.11.2008

Anfrage

Bewilligungspraxis für Strassencafés

374/2008

10.11.2008

Anfrage

Bestand und Förderung von Lehrbetriebsverbünden

398/2008

15.12.2008

Postulat

Task Force Strassenjugendgewalt

410/2008

11.03.2009

Anfrage

Gewalt von und an Jugendlichen

10/2009

18.03.2009

Anfrage

Doping und Jugendgewalt auf der Strasse

11/2009

12.01.2009

Anfrage

Nottelefon nur für Jugendliche

79/2009

09.03.2009

Postulat

Einführung einer kantonalen Gesetzesbestimmung zur Regelung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren

94/2009

30.03.2009

Dringliches Postulat

Erarbeitung eines Entführungsalarmsystems

173/2009

08.06.2009

Anfrage

Selbstverteidigungskurse an Schulen

174/2009

08.06.2009

Anfrage

Opferschutz oder Täterschutz?

176/2009

08.06.2009

Anfrage

Koordination der staatlich finanzierten Weiterbildungsaktivitäten

247/2009

06.07.2009

Anfrage

Qualitäts- und Leistungsabbau bei der Kantonspolizei

340/2009

09.11.2009

Anfrage

Der Kanton Zürich und die EU

342/2009

09.11.2009

Anfrage

Jugendgewalt und private Sicherheitsdienste

27/2010

25.01.2010

Anfrage

Abstimmung von REFA und Richtplanung

184/2010

21.06.2010

Anfrage

Nationales Programm gegen Jugendgewalt

239/2010

23.08.2010

Anfrage

Grenzwachtkorps verärgern mehrere Kantone

248/2010

30.08.2010

Postulat

Umsetzung von Gesetzesvorlagen

249/2010

30.08.2010

Postulat

Schaffung einer kantonalen Rechtsgrundlage für das Verfahren der öffentlichen Ausschreibungen im Bildungswesen

5/2011381_A5-Vorgel_Strauss-Politik-in-der-Weiterbildung

10.01.2011

Anfrage

Vogel Strauss-Politik in der Weiterbildung

18/2011397_A5_Burgerrecht-und-Datenschutz

17.01.2011

Anfrage

Bürgerrecht und Datenschutz

251/2012R12251_Sofortmassnahmen-gegen-Verkehrskollaps-Nordring_1

10.09.2012

Interpellation

Sofortmassnahmen gegen den Verkehrskollaps

auf der Nordumfahrung

274/2012K12274-internationales_Hochschulzentrum

24.09.2012

Postulat

Internationales Hochschulzentrum für Finanz und Bankwissenschaften

348/2012R12348-militardienstleistende-Studenten

03.12.2012

Anfrage

Benachteiligung von militärdienstleistenden Studenten

332/2013R13332-SBB_Durchmesserlinie

04.11.2013

Anfrage

Schwarzpeterspiel um Dumpinglöhne

auf der SBB-Baustelle der Durchmesserlinie

354/2013K13354_Moratorium_Gemeindeverbindlichkeiten

02.12.2013

Anfrage

Moratiorium für Gemeindeverbindlichkeiten

356/2013R12356-Waldeinsatze_Sekstufe_1

10.12.2013

Anfrage

Waldeinsätze Sekundarstufe I und II sowie Mittelstufe

112/2014R14112

20.08.2014

Anfrage

Erhalt der MSW - Metallarbeiterschule Winterthur

207/2014K14207

01.09.2014

Parl. Initiative

Abtretung von Verlustscheinen

106/2014R14106_4

261/2014R14261

36/2015R15036

51/2015K15051

268/2015 68_2015-Sozialpartnerbeitrage

330/2015K15330

85/2016R16085

94/2018R18094_1

82/2018R18082_1

131/2018R18131_1

27/2019K19027

295/2020K20295

7/20217_2021

55/202155_2021-Non-Stop

276/2021276_2021_Berufsabschluss_3

126_2022126_2022-Temporeduktion-auf-Gemeindestrassen

81_202281_2022-ZKB-Jubilaumsdividende


157_2022157_2022

147_2024147_2024_Verschuldung_Gemeinden

343_2024343_2024

358_2024358_2024

412_2024412_2024_berufliche-Mobilitat

95_202595_2025_Rustungsbetriebe

166_2025166_2025_univers-_Fordergprogramm

207_2025_Peer-Teaching207_2025_Peerteaching

412_2025_Information_Bildungswege412_2025_Bildungswege

03.09.2014

06.01.2015

29.04.2015

29.04.2015

03.02.2016

08.12.2015 

11.05.2016

23.5.2018

6.6.2018

29.8.2018

10.4.2019

4.11.2020

24.3.2021

5.5.2021

12.7.2021

4.5.2022

1.6.2022


7.9.2022

3.7.2024

29.1.2025

29.1.2025

5.3.2025

18.6.2025

17.9.2025

22.10.2025


25.3.2026

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Postulat

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage 

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Motion

Anfrage

Anfrage


Motion

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage

Anfrage


Anfrage

Steuerforderungen in Millionenhöhe nicht

verjähren lassen

Äussere Nordumfahrung Zürich

Stärkung der Berufslehre durch Förderung der Berufsmaturität

Schiessanlagen im Kanton Zürich

Zürcher Staatsbetriebe und gewerkschaftliche Zwangsabgaben

Bildung eines einheitlichen Arbeitsinspektorates für den Kanton Zürich

Drogenfunde im Transitbereich

Musikalische Grundbildung in der Volksschule

Klassifizierung und Publikation von Regierungsratsbeschlüssen

Fachkräftemangel entgegenwirken mit Berufsbildung für Erwachsene

Enwicklung neuer Abschlüsse an höheren Fachschulen

Umgang mit Covid-19-bedingten Mehrkosten in der
Bauwirtschaft

Pünktlichkeit des ZVV auf Tempo-30 Strassen

Chance NonStop

Chancen auf erfolgreichen Berufsabschluss erhöhen

Temporeduktion auf Gemeindestrassen

Verwendung ZKB-Jubiläumsdividende 2020

Eine kantonale Gerichts-instanz in Steuerverfahren

Verschuldung von Gemeinden

Abbau von Lehrstellen bei bundesnahen Betrieben

Tätlichkeiten gegen Mitarbeiter und Passagiere des öffentlichen Verkehrs

Berufliche Mobilität in der zweiten Hälfte des Erwerbs-lebensh

Rahmenbedingungen für Verteidigungsforschung und Rüstungsbetriebe im Kt. ZH

Förderprogramm Universität Zürich und Zürcher Fachhochschulen aufgrund politischer Entscheide in der Bildungspolitik durch die amerikanische Regierung

Peer-Teaching anstellt von qulifiziertem Unterricht

Frühzeitige Information zu Bildungswegen ab der 5. Primarklasse


Grosser Gemeinderat Winterthur (1996 - 2006)

In den 10 Jahren Tätigkeit im Grossen Gemeinderat (seit 2022 Stadtparlament genannt) erhielt ich einen guten Einblick in die Stadtverwaltung und die Winterthurer Politik. Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (1997-2002), als Mitglied der Parlamentsreformkommission (2000-2002) und als Mitglied der Kommission für Tiefbau-, Umwelt, Ver- und Entsorgung (TUVEK, 2002-2006) begleitete ich viele Geschäfte und Vorlagen. Als Präsident des Grossen Gemeinderates (2003-2004) lernte ich die vielen Facetten Winterthurs noch breiter kennen.